WZ VII-2013/2 PDF Drucken
Geschrieben von: Rainer Schmitt   
Mittwoch, 02. April 2014 um 15:00

Beihilfebearbeitung - Verbesserung in Sicht

 

Vielfach hatte der Verband der Beamten der Bundeswehr über die mittlerweile unerträgliche Situation bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen berichtet. Dabei haben wir immer Wert darauf gelegt, dass die Verantwortung nicht bei den Beihilfefestsetzern zu suchen ist, sondern in der falschen politischen Grundentscheidung zur Abgabe der Personalabrechnung an die Bundesministerien des Innern und der Finanzen.

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WZ VII-2013/1 PDF Drucken
Geschrieben von: Rainer Schmitt   
Mittwoch, 02. April 2014 um 13:35

Beihilfebearbeitung - Rolle rückwärts !

 

 

Die langen Bearbeitungszeiten bei der Bewilligung von Beihilfe nach der BundesbeihilfeVO sind weiterhin ein Ärgernis. Zwar werden Anstrengungen unternommen, den Stau aufzulösen, aber das kann dauern. Daher wurden Meldungen wie: „die beantragten Beihilfeleistungen zeitlich befristet ohne aufwändige Einzelfallprüfung unter Vorbehalt zu überprüfen“ zu bewilligen, durchaus positiv aufgenommen.

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WZ VI-2013/2 PDF Drucken
Geschrieben von: Rainer Schmitt   
Mittwoch, 02. April 2014 um 13:27

Beihilfebearbeitung

Verfahrensweise zur Verkürzung der Wartezeiten noch nicht gesichert

 

 

Zur Behebung der unerträglich langen Bearbeitungsdauer von Beihilfeanträgen wird derzeit ein Lösungsmodell als bereits feststehende künftige Verfahrensweise verbreitet. Demnach sollen die eingehenden Anträge auf Beihilfe zeitlich befristet ohne aufwändige Einzelfallprüfung unter Vorbehalt erstattet werden und erst im Nachgang endgültig festgesetzt werden.

Aktualisiert ( Mittwoch, 02. April 2014 um 13:34 )
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WZ XI-2012/5 PDF Drucken
Geschrieben von: Rainer Schmitt   
Donnerstag, 15. November 2012 um 16:54

Besser spät als nie

Der Verband der Beamten der Bundeswehr (VBB) hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass nach 1 ½ Jahren der Sprachlosigkeit der Deutsche BundeswehrVerband sein Herz für die Kolleginnen und Kollegen der Personalabrechnung entdeckt hat und die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Aufgabenverlagerung aus dem Verteidigungsressort einfordert.
Aktualisiert ( Donnerstag, 15. November 2012 um 16:56 )
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WZ XI-2012/4 PDF Drucken
Geschrieben von: Rainer Schmitt   
Donnerstag, 15. November 2012 um 01:28

Haushaltsausschuss hinterfragt Abgabe der Personalabrechnung

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 8. November 2012 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages spricht sich zurzeit gegen die Übernahme von rund 2.000 Beschäftigten, davon ca. 320 Beschäftigte zur Bundeszollverwaltung, ca. 270 Beschäftigte zum Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen und ca. 1.410 Beschäftigte, in das Bundesverwaltungsamt ab 1. Juli 2013 aus, da bei unveränderten Arbeitsinhalt/ -plätzen und Personen Mehraufwendungen für IT-Investitionen und -unterhaltung entstehen, an denen an keiner Stelle konkrete Einsparungen gegenüberstehen. Zudem liegt keine gesamtwirtschaftliche Betrachtung vor.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages behält sich vor, erneut eine Prüfung vorzunehmen.“

Damit werden die durch den VBB stets vorgebrachten Bedenken aufgenommen und bestätigt.

Aktualisiert ( Donnerstag, 15. November 2012 um 01:32 )
 
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